Aktuelles

Liebe Leserinnen und Leser! Seit unserem ersten Newsletter vom 4. Februar 2023 hat sich einiges ereignet, so dass wir Sie wieder mit Hintergrundinformationen und vor allem auch mit unserer Sicht auf die Ereignisse auf dem laufenden halten wollen.

Am Montag fand die gemeinsame Sitzung der CDU Kreistagsfraktion und des CDU Kreisverband Meißen statt. Ein Schwerpunkt der Sitzung war der Kreishaushalt.

Die Erste Beigeordnete des Landkreises Meißen, Janet Putz (CDU), wurde vom Kreistag in seiner Sitzung am 9. Februar 2023 in Riesa für eine weitere Amtszeit wiedergewählt. Die CDU-Kreistagsfraktion gratuliert Janet Putz herzlich und wünscht ihr weiterhin eine gute Hand sowie viel Freude und persönliche Erfüllung bei der Arbeit für unseren Landkreis. Die in jeder Hinsicht hervorragende fachliche Arbeit der ersten Stellvertreterin des Landrates und Leiterin des Geschäftsbereiches Soziales und Finanzen wurde durch den einstimmig gefassten Beschluss des Kreistages von sämtlichen Fraktionen gewürdigt. Wir freuen uns mit Janet Putz über diesen außerordentlichen Vertrauensbeweis.

Liebe Leserinnen und Leser! Die Kreistagsfraktion der CDU steht in unserem Landkreis für eine Politik von Maß und Mitte. Wir bilden mit unseren 27 Kolleginnen und Kollegen einen repräsentativen Querschnitt unserer Gesellschaft im Kreistag ab. Das zeichnet uns im politischen Wettstreit vor allen anderen aus. Und daraus erwächst uns eine besondere Verantwortung: Wir haben, stets mit großen Mehrheiten ausgestattet, seit der Wende von 1990 die Weichen für unseren Landkreis richtig gestellt, eine erfolgreiche und nachhaltige Entwicklung eingeleitet und bis heute ermöglicht. Darauf gründet sich unser Führungsanspruch. Auch wenn wir seit 2014 um die nötigen Mehrheiten im Kreistag von Fall zu Fall ringen müssen: Wir sind und bleiben gemeinsam mit Landrat Ralf Hänsel die gestaltende Kraft im Kreistag.

Landrat Ralf Hänsel (CDU) und Bürgermeister Jörg Hänisch konnten viele gut gelaunte Gäste vor einem weitgediehenen Bauwerk begrüßen

Die CDU-Kreistagsfraktion beriet am 10. Oktober in Riesa ausführlich zur aktuellen Finanzsituation des Landkreises und zum Stand der Vorbereitungen für den kommenden Kreishaushalt. Landrat Ralf Hänsel, Beigeordnete Janet Putz sowie Dezernenten und Amtsleiter standen zu einem eingehenden Meinungsaustausch zur Verfügung.

CDU-Fraktionschef Dr. Ulrich Reusch plädiert angesichts der aktuellen Diskussion um die vor einigen Jahren stillgelegte Regionalbahnverbindung RB 110 dafür, dem Projekt einer Wiederaufnahme des Bahnbetriebes eine Chance zu geben, ob nun in der modernisierten ausgebauten oder in der eher traditionellen Version, lässt er zunächst dahingestellt.

Wir unterstützen ausdrücklich den Appell unserer kommunalen Spitzenverbände in Sachsen, des Sächsischen Städte- und Gemeindetages sowie des Sächsischen Landkreistages, zur aktuellen Energiepolitik, sagt Fraktionsvorsitzender Dr. Ulrich Reusch: Die Energiepolitik der Bundesregierung ist angesichts der aktuellen Energie- und Preismarktkrise verfehlt. Der Mittelstand, ob Unternehmen oder Bürger, geht bei den Hilfsprogrammen weitgehend leer aus. Der Verzicht auf die Nutzung aller zur Verfügung stehenden Ressourcen ist unverantwortlich. Vor diesem Hintergrund klingen die Sparappelle der Ampel nur noch zynisch. Wenn die Bundesregierung jetzt nicht unverzüglich handelt, steuert Deutschland in eine Katastrophe.

Ein gut besuchtes „Forum Erneuerbare Energien im Landkreis Meißen“ wurde am 30. August unter der Leitung des Beigeordneten Andreas Herr in Nünchritz abgehalten. Für die CDU-Kreistagsfrakti¬on nahmen deren Vorsitzender Dr. Ulrich Reusch (Radebeul) sowie die Kreisräte Bürgermeister Falk Hentschel (Ebersbach), Bürgermeisterin Kerstin Köhler (Riesa/Gröditz), Oberbürgermeister Olaf Raschke (Meißen) und Oberbürgermeis¬ter Thomas Schubert (Coswig) daran teil.

Die CDU-Kreistagsfraktion begrüßt den einstimmig gefassten Beschluss des Kreistages, zur konzentrierten Behandlung der verschiedenen Initiativen und Anträge aus dem Kreistag zum Thema Energiewende und Erneuerbare Energien alsbald ein Forum Erneuerbare Energien zu organisieren, ausdrücklich. Als Termin ist der 30. August 2022 vorgesehen.