Eine Klausurtagung bietet die Möglichkeit, sich in Ruhe, auch unterstützt von Fachleuten, über aktuelle Themen, Fragen und Aufgaben der Zeit im Kreisparlament zu informieren und zu beraten. Dabei ist auch – wie immer - ein Blick über den sog. Tellerrand hilfreich. Die CDU-Fraktion im Meißner Kreistag fand dazu Ende Juni 2015 in Sayda, also einem benachbarten Landkreis, gute Gelegenheit - eine bereits bewährte Tradition mit Blick auf mehrere zurückliegende Legislaturperioden der CDU-Fraktion im Meißner Kreisparlament. Eine Palette von Themen prägte die Tagung – natürlich auch mit Blick auf den kommenden Kreistag.
Nachdem beispielsweise der Sächsischer Ausländerbeauftragte, Geert Mackenroth, aus sächsischer Sicht mit Daten und Fakten einen aktuellen Überblick zur Flüchtlingssituation und entsprechenden Lösungsbemühungen gab, blickten die Beratungsteilnehmer mit dem Beigeordneten im Landratsamt, Ulrich Zimmermann, und dem Landrat, Arndt Steinbach, auf die sich aus den steigenden Zuweisungen erforderlichen Lösungsansätze. Man ist sich einig: wer unter Verfolgung leidet, der verdient unsere Solidarität und Hilfe, ist bei uns willkommen. Wir sind jedoch nicht in der Lage, bei uns in der Bundesrepublik die allgemeine Not in der Welt zu beseitigen. Unberechtigte Aufnahmeanträge müssen schneller und unkomplizierter Rückführungen bringen.
Die Jugendhilfe im Kreis, die Aufgabenentwicklung und Kostensicherung dabei, war dann Anlass für weitere lebhafte Diskussionen. Geht es doch hierbei nach der rein menschlichen Betrachtung und den abgeleiteten Notwendigkeiten auch um die Frage, wie entstehende Kosten im Kreis gesichert werden können. Es ist eben immer leicht, Wünsche und Forderungen aufzustellen. Sie zuverlässig zu realisieren ist ungleich komplizierter.
Dass der Generalsekretär der Sächsischen Union Michael Kretschmer, MdB, Gast und Gesprächspartner auf der Klausurtagung war, bot Chancen, oft angestaute Fragen loszuwerden und zu diskutieren. Man war beispielsweise für die klare Bestätigung froh, dass bei uns in der CDU Einigkeit in der Frage besteht, was eine Ehe ausmacht – und zwar eindeutig und zuerst die zuverlässige Partnerschaft von Mann und Frau – und dass eine Neudefinition auch hierbei keinerlei Akzeptanz erfährt.
Klar, dass solch eine Tagung auch Gelegenheit für persönliche Begegnungen und Gedankenaustausche bietet, für die sich bei Ausschussberatungen oder Kreistagsitzungen kaum Möglichkeiten finden. Auch das ist oft Not-wendig.
Dr.-Ing. R. Jork, Stv. Fraktionsvors.