Pressemitteilung 1/2022

CDU-Kreistagsfraktion in Klausur:

Wie geht es weiter im Landkreis Meißen?

Intensive Beratungen zu Finanzen, Haushalt und Elblandkliniken

Die CDU-Kreistagsfraktion traf sich am zweiten April-Wochenende 2022 zur traditionellen Klausurtagung in Holzhau. Nach einem anregenden Kommunalgespräch mit dem Bürgermeister der Gemeinde Rechenberg-Bienenmühle Michael Funke u. a. zu Fragen der Strukturpolitik für den ländlichen Raum und des Tourismus konnten die Fraktionsvorsitzenden Dr. Ulrich Reusch und Bert Wendsche zwei prominente Gäste als Referenten aus der Landespolitik willkommen heißen, den Landtagspräsidenten und Radebeuler Abgeordneten Dr. Matthias Rößler (CDU) und den Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Christian Hartmann. Sie beleuchteten das Verhältnis von Freistaat und Kommunen grundsätzlich und unter den Bedingungen des aktuell in der Vorbereitung befindlichen Staatshaushaltes. Dabei stand die Frage im Vordergrund, wie die Handlungsspielräume der kommunalen Familie auch künftig trotz angespannter Finanzen infolge der Corona-Pandemie angemessen sichergestellt werden können. Bert Wendsche beleuchtete ergänzend auch im Ländervergleich die demographischen und fiskalischen Herausforderungen in Sachsen. Im Ergebnis war man sich einig, dass Bürokratieabbau nötiger denn je und zudem eine nachhaltige Absenkung von Standards unumgänglich sei.

Die Finanzdezernentin und Erste Beigeordnete Janet Putz skizzierte vor diesem Hintergrund die überaus angespannte Ausgangslage für die Aufstellung des kommenden Haushaltes des Landkreises. Landrat Ralf Hänsel umriss die strategischen Schwerpunkte des Landratsamtes u. a. mit Digitalisierung, Personalmanagement und Sicherstellung des ÖPNV sowie der Investitionsfähigkeit in den Bereichen Bildung und Straßenbau. Nach diesem ersten Aufschlag werden die Beratungen wieder aufgenommen, sobald die Vorgaben des Staatshaushaltes feststehen.

Die Situation der Elblandkliniken einschließlich der umfangreichen Invesitionen beleuchtete im einzelnen Klinik-Vorstand Rainer Zugehör. Die Fraktion zollte den Elblandkliniken und ihrer gesamten Belegschaft Dank und Anerkennung für die vor allem während der Pandemie geleistet hervorragende Arbeit. „Die Elblandkliniken sind als größter Arbeitgeber im Landkreis Garant für eine exzellente Versorgung und damit auch wirtschaftlich so erfolgreich, dass sie die großen Investitionen zur nachhaltigen Verbesserung ihrer Leistungen finanzieren können“, lobten die Fraktionsvorsitzenden Dr. Ulrich Reusch und Bert Wendsche, die neben Landrat Ralf Hänsel und Oberbürgermeister Kreisrat Olaf Raschke die Elblandkliniken im Aufsichtsrat begleiten.

Gruppenfoto v. l. n. r. : Fraktionsvorsitzender Bert Wendsche, Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler, Bürgermeister von Rechenberg-Bienenmühle Michael Funke, Landrat Ralf Hänsel, Fraktionsvorsitzender Dr. Ulrich Reusch

weiteres Foto: Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag Christian Hartmann während seines Vortrages, im Vordergrund Fraktionsvorsitzender Bert Wendsche