Dscn1032 Fraktionsklausur Jpg

Klausurtagung der CDU-Fraktion 2013 gemeinsam mit der FDP-Fraktion im Schloss Purschenstein

Ein wesentlicher Unterschied in der Arbeitsweise der Freizeitpolitiker, wie es nun mal die Kreisräte sind, gegenüber der Arbeit von Berufspolitikern im Landtag oder gar im Bundestag besteht darin, dass man sich relativ selten trifft und darum nur in größeren zeitlichen Abständen automatisch Gelegenheit zu Beratungen und Abstimmungen findet. Darum kommt den jährlich stattfindenden Klausurtagungen der CDU-Fraktion eine besondere Bedeutung zu. Sie fand auch 2013 wieder gemeinsam mit dem Koalitionspartner, der FDP-Fraktion, statt.
Neben der aktuellen Haushaltlage im Landkreis beschäftigte die Kreisräte vor allem Aufgaben und Strategie in der Asylpolitik des Kreises Meißen, problemgeladene Fragen an den Elblandkliniken und Aktuelles in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik.
Welcher Kreis kann sich sonst schon zu diesen Punkt direkt auf den Bundesverteidigungsminister stützen? Dr. Thomas de Maizière wies in seinem Vortrag u. a. auf den Zusammenhang von Freiheit und Unsicherheit hin, auch darauf, dass die Politik nicht alle Einzelinteressen bedienen kann, Deutschland eine hohe internationale Akzeptanz erfährt. Auch Forschung und Innovation leben von Unsicherheit. Konkret wurde die Situation in Mali, Nordkorea, Israel und Iran sowie Syrien diskutiert. Die anschließende, lebhafte und wohltuend sachliche Diskussion mit dem Verteidigungsminister und Wahlkreisabgeordneten des Bundestages betraf dann eine große Themenbreite vom Bahnlärm bis zum Drohnenprojekt.
Die Problemdiskussion mit dem Vorstand der Elblandklinken, M. Funk, vermittelte einerseits den Eindruck fachlicher Kompetenz. Andererseits wussten alle Kreisräte von den Differenzen innerhalb des Vorstandes, mit Fach- und Chefärzten und um die angeblichen Mängel bei der Brustkrebsdiagnose. Hier besteht Handlungsbedarf – auch im weiteren Sinne.

Dr.-Ing. Rainer Jork, stv. Fraktionsvorsitzender


Bild 1: Kreisräte (v.l.n. r.)Huth, M. Reichenbach, F. Haufe (CDU) und M. Rade, A. Wolf (FDP)
Bild 2: Blick ins Podium mit G. Mackenroth (Kreisvorsitzender der CDU), A. Steinbach (Landrat), Dr. Th. de Mai-
zière (MdB, Bundesminister der Verteidigung)), M. Fehrmann (Fraktionsvorsitzende), Dr. R. Jork (stv.
Fraktionsvorsitzender)