Klausurtagungen bieten bei der parlamentarischen Arbeit der Fraktionen u. a. die Chancen, sich in relativer Ruhe und ohne vorauseilende Medienberichterstattung über wesentliche, auch strittige, Fragen auszutauschen, wohl bedachte Entscheidungen vorzubereiten und zu treffen. Das gilt umso mehr, wenn man sich in einem Boot mit „der Verwaltung“ sieht und es etwa besonders um die Haushalte und damit die Handlungsfähigkeit der nächsten Jahre unseres Kreises Meißen geht.
Im Rahmen ihrer 7. Jahresklausurtagung in Folge beriet die CDU-Fraktion in Meißner Kreistag Mitte März 2014 gemeinsam mit Ihren Partnern der FDP-Fraktion zu wesentlichen Zielen, Aufgaben und Möglichkeiten für die Zukunft und in engerem Sinne zur Kreistagsitzung Ende März in Riesa mit ihren derzeit 16 Tagesordnungspunkten. Die zunehmend schwierigen finanziellen Gegebenheiten sowohl für die Kommunen als auch für den Kreis komplizieren entsprechende Entscheidungen dabei ganz erheblich.
Auf der Tagesordnung der Klausurtagung stand die Verkehrsinfrastruktur des Kreises Meißen, die wachsende Verpflichtung des Kreises und der Kommunen bei der Aufnahme von Asylbewerbern, die Entwicklung des ländlichen Raumes, der Arbeitsstand bei die Neustrukturierung der Elblandkliniken, die Zukunftsoption des Dresdner Flughafens und eben ganz besonders der (doppische) Haushalt des Kreises für die nächsten Jahre. Zu allen Themen standen den Kreisräten kompetente Verantwortungsträger als Referenten und Diskussionspartner bereit, beispielsweise Staatsminister Kupfer zur Entwicklung des ländlichen Raumes (selbstredend einschließlich der „Wolfsfrage“) und natürlich unser Landrat Arndt Steinbach mit Mitarbeitern, besonders im Zusammenhang mit der Haushaltplanung. Es stellte sich wieder einmal als überaus sinnvoll und zielführend heraus, Aufgaben aus den unterschiedlichen Blickwinkeln zu sehen, sich zuzuhören – hier beim Haushalt mit der Sicht der Bürgermeister, des Landrates bzw. des Landkreises und jener des weniger „befangenen Normalbürgers“.
Gute und seriöse Politik versteht es, auf Konsens, auf Kompromisse zu orientieren.
Dass einseitige, durch Skandalbeförderung geprägte Berichterstattungen in den Medien nicht nur unnötige Sorgen und Ängste befördern, sondern dabei direkte Auswirkungen auf die Wirtschaftlichkeit von Unternehmen haben und auch durch unnötige Mehrbelastung die Handlungsfähigkeit einschränken können, ging manch einem Teilnehmer an der Klausurtagung bei dem konstruktiven Sachvortrag des Geschäftsführers der Elblandkliniken, Frank Ohi, durch den Sinn.
Zurückblickend ist festzustellen, das die Klausurtagung die Erwartungen erfüllte: Wir, die Kreisrätinnen und Kreisräte, informierten uns; wir konnten frei und ungestört Probleme ansprechen und um Lösungen ringen; wir gehen gut vorbereitet in die kommende Kreistagsitzung und die nächsten Aufgaben an.
Dr.-Ing. Rainer Jork, stellv. Fraktionsvors.
Im Rahmen ihrer 7. Jahresklausurtagung in Folge beriet die CDU-Fraktion in Meißner Kreistag Mitte März 2014 gemeinsam mit Ihren Partnern der FDP-Fraktion zu wesentlichen Zielen, Aufgaben und Möglichkeiten für die Zukunft und in engerem Sinne zur Kreistagsitzung Ende März in Riesa mit ihren derzeit 16 Tagesordnungspunkten. Die zunehmend schwierigen finanziellen Gegebenheiten sowohl für die Kommunen als auch für den Kreis komplizieren entsprechende Entscheidungen dabei ganz erheblich.
Auf der Tagesordnung der Klausurtagung stand die Verkehrsinfrastruktur des Kreises Meißen, die wachsende Verpflichtung des Kreises und der Kommunen bei der Aufnahme von Asylbewerbern, die Entwicklung des ländlichen Raumes, der Arbeitsstand bei die Neustrukturierung der Elblandkliniken, die Zukunftsoption des Dresdner Flughafens und eben ganz besonders der (doppische) Haushalt des Kreises für die nächsten Jahre. Zu allen Themen standen den Kreisräten kompetente Verantwortungsträger als Referenten und Diskussionspartner bereit, beispielsweise Staatsminister Kupfer zur Entwicklung des ländlichen Raumes (selbstredend einschließlich der „Wolfsfrage“) und natürlich unser Landrat Arndt Steinbach mit Mitarbeitern, besonders im Zusammenhang mit der Haushaltplanung. Es stellte sich wieder einmal als überaus sinnvoll und zielführend heraus, Aufgaben aus den unterschiedlichen Blickwinkeln zu sehen, sich zuzuhören – hier beim Haushalt mit der Sicht der Bürgermeister, des Landrates bzw. des Landkreises und jener des weniger „befangenen Normalbürgers“.
Gute und seriöse Politik versteht es, auf Konsens, auf Kompromisse zu orientieren.
Dass einseitige, durch Skandalbeförderung geprägte Berichterstattungen in den Medien nicht nur unnötige Sorgen und Ängste befördern, sondern dabei direkte Auswirkungen auf die Wirtschaftlichkeit von Unternehmen haben und auch durch unnötige Mehrbelastung die Handlungsfähigkeit einschränken können, ging manch einem Teilnehmer an der Klausurtagung bei dem konstruktiven Sachvortrag des Geschäftsführers der Elblandkliniken, Frank Ohi, durch den Sinn.
Zurückblickend ist festzustellen, das die Klausurtagung die Erwartungen erfüllte: Wir, die Kreisrätinnen und Kreisräte, informierten uns; wir konnten frei und ungestört Probleme ansprechen und um Lösungen ringen; wir gehen gut vorbereitet in die kommende Kreistagsitzung und die nächsten Aufgaben an.
Dr.-Ing. Rainer Jork, stellv. Fraktionsvors.
